Politikberatung in Brasilien

06.11.2019

In der ersten November-Woche d.J. sind Professor Pielow und Herr RA Dr. Matthias Lang (Bird & Bird, Düsseldorf) auf Einladung der Dt. Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zu Gast bei der brasilianischen Elektrizitätsregulierungsbehörde (ANEEL) in Brasilia. Sie beraten die Behörde im Zuge eines laufenden Gesetzesvorhabens zur Reform der Solarstromförderung, maßgeblich mit Blick auf Mini- und Microerzeuger. Dazu werden die Erfahrungen nach dem europäischen und dem deutschen Energierecht erläutert. Solarstrom macht im sonnen- und im Übrigen auch wasserkraftreichen Brasilien bislang nur knapp 1 % an der Stromproduktion aus und erfolgt die PV-Förderung bisher über ein net metering-System, also per Verrechnung des eingespeisten Solarstroms mit dem Eigenverbrauch. Das Reformprojekt will die damit gegebene Belastung der EVU reduzieren und sieht die Beteiligung von Kleinerzeugern u.a. an den Netzkosten vor. Dies wird auch in der brasilianischen Öffentlichkeit sehr kontrovers diskutiert; die Solarbranche befürchtet eine massive Verschlechterung der Marktchancen für PV-Anlagen.

Mit der Beratung durch Prof. Pielow und Dr. Lang wird der Energierechtsdialog mit Brasilien fortgesetzt. Von 2011 bis 2013 kooperierte das Institut zu Fragen der Energiewende mit Experten der Universität Campinas. Zudem verbrachte Herr Luiz Eduardo Diniz Araújo, der inzwischen in verantwortlicher Position beim Strommarktregulierer ANEEL arbeitet, im Frühjahr 2018 einen Forschungsaufenthalt am Institut.